Freiheit bleibt systemrelevant.

Freiheit

Freiheit ist keine Selbstverständlichkeit, sondern muss jeden Tag verteidigt und erarbeitet werden. Denn klar ist: Freiheits- und Bürgerrechte sind die Grundpfeiler einer starken Demokratie. Es muss eine Partei geben, die darauf achtet, dass diese gewahrt werden – und das sind wir Freie Demokraten. Unsere Haltung ist eindeutig: Grundrechtseingriffe müssen stets verhältnismäßig und in Dauer und Tragweite auf das Nötigste beschränkt sein. Es kann es keine Einschränkung von Grundrechten auf Vorrat geben. Denn: Nicht die Ausübung von Grundrechten ist rechtfertigungsbedürftig, sondern ihre Beschränkung. Deshalb bleibt die Verteidigung der Freiheit eines unserer Herzensthemen.

Wir setzen uns für eine wehrhafte, starke Demokratie mit einer offenen Debattenkultur ein. Gleichzeitig dürfen wir nicht zulassen, dass sie von antidemokratischen Kräften ausgehöhlt wird. Unser Rechtsstaat muss so aufgestellt sein, dass er unsere Demokratie und unsere Bürgerrechte wirksam schützen kann. Themen wie Offene Gesellschaft und Demokratie wollen wir stärker in der Bildung verankern und junge Menschen stärker in politische Entscheidungen und Wahlen einbinden. Wir  wollen bessere, moderne Beteiligungsmöglichkeiten schaffen, digitale Volksinitiativen ermöglichen  und staatliche Strukturen auf den Prüfstand stellen.