Aktuelles

Ab Montag gilt ein eingeschränkter Betrieb in der #NRW-Kindertagesbetreuung. Zur Entlastung werden die Elternbeiträge für Kitas, Kindertagespflege und den offenen Ganztag für Januar erlassen. "Ich freue mich, dass wir mit dem Finanzminister und den kommunalen Spitzenverbänden verabreden konnten, dass die Elternbeiträge im Januar ausgesetzt werden sollen. Gleichzeitig erneuere ich meinen Appell an alle Eltern, ihre Kinder, wenn immer möglich, selbst zu betreuen", so Familienminister Joachim Stamp.

"Die Landesregierung versammelt sich damit einhellig hinter den Zielen, #NRW zum modernsten und klimafreundlichsten Industriestandort Europas weiterzuentwickeln und unseren Teil zur Erreichung der Pariser Klimaziele beizutragen", so Andreas Pinkwart.

Wie geht es nach den Ferien mit dem Unterricht in #NRW weiter? Schulministerin Yvonne Gebauer hat dazu drei verschiedene Szenarien vorgestellt: "Auch wenn wir heute noch nicht sagen können, wie sich das Infektionsgeschehen zu Beginn des neuen Jahres darstellen wird und deshalb weitergehende Präzisierungen ausdrücklich nicht auszuschließen sind, so geben wir den Schulen schon jetzt einen Rahmen für ihre Planungen."

"Die öffentlich mehrfach erteilte Zusage der Bundesfamilienministerin, die Mittel des Gute-Kita-Gesetzes über das Jahr 2022 hinaus zu verstetigen, entspricht offenbar nicht der Wahrheit", so #NRW-Minister Joachim Stamp mit Blick auf die Finanzplanung, in der nach 2022 "kein Cent für ihr Versprechen" vorgesehen sei.

"Die Neue Gründerzeit in Nordrhein-Westfalen nimmt weiter Fahrt auf", so Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart zum heute vorgestellten Start-Up-Monitor. Das ehrgeizige Ziel: #NRW bis 2025 in die Top 10 Start-up-Regionen Europas zu führen.

Er freue sich, dass Jens Spahn die Forderung von Yvonne Gebauer und ihm nach einer schnellen rechtlichen Möglichkeit für Selbsttestung von Pädagogen innerhalb von 24 Stunden umsetze, so #NRW-Minister Joachim Stamp.

#NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart fordert vom Bund eine deutliche Erhöhung der Abschlagszahlungen auf die November- und Dezemberhilfen für Unternehmen: "Wenn das Geld erst im neuen Jahr kommen sollte, dann würde das viele Betriebe in ihrer Existenz gefährden."

Stagnierende Infektions- und leicht sinkende Quarantänezahlen, Möglichkeit zum flexiblen Unterrichtsbeginn und zu Klausuren sowie Notbetreuung vor Weihnachten: Ministerin Yvonne Gebauer gibt einen Überblick zur aktuellen Lage an #NRW-Schulen.

Der Ausbau der gigabitfähigen Netze kommt in #NRW voran: Über einen entsprechenden Anschluss verfügen 2/3 der Haushalte sowie die Hälfte aller Schulen, an weiteren 45% der Schulen sind die Anschlüsse in Arbeit. "In der Coronakrise zeigt sich, wie wichtig modernste Breitbandnetze für Wirtschaft und Gesellschaft sind", so Digitalminister Andreas Pinkwart.