- 12Okt 2018
Vorstoß zum #Kohleausstieg von #NRW-Energieminister @a_pinkwart, der Reststrommengen statt eines festen Ausstiegsdatums vorschlägt. "Könnte helfen, den Ausstieg flexibler zu gestalten, damit er sozial- und landschaftsverträglich vonstatten geht." https://www.welt.de/regionales/nrw...
- 11Okt 2018
#NRW-Bildungsministerin Yvonne #Gebauer verurteilt die von der AfD geplanten Onlineportale, auf denen Schüler politische Äußerungen ihrer Lehrer melden können, scharf. https://t.co/SucOe3jTRN
- 10Okt 2018
Heute Abend auf dem Podium beim WAZ-Familienforum in #Essen. Die Leute unterstützen energisch, dass wir als #NRWKoalition echte Verbesserungen im Bildungsbereich durchführen: #Kitas retten und dann besser machen, #Schulen modernisieren und mehr #Lehrer einstellen! 💪
#nrw #discussion #education #lovemyjob #workworkwork -
Argumente der Experten wurden ernstgenommen und die Polizeigesetznovelle für #NRW nochmals verbessert. Sie wahrt klar Bürgerrechte und Freiheit – und stärkt gleichzeitig Sicherheit und Polizei. #PolG #ltnrw https://t.co/o51WREOxVK
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Gleich spreche ich im Plenum zur Energie- und Klimapolitik NRWs - ein wichtiges Zukunftsthema. #nrw #ltnrw https://t.co/QuHoaCggqs
- 09Okt 2018
Die NRW-Koalition hat Experten-Anhörung ernst genommen & das Polizeigesetz in #NRW verändert: Die "drohende Gefahr" wurde gestrichen & bei der Quellen-TKÜ werden Sicherungen eingezogen, damit Online-Durchsuchung sicher unterbleibt. Gut - Bürgerrechte sind uns heilig!
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Die #NRWKoalition hat Experten-Anhörung ernst genommen & #Polizeigesetz in #NRW verändert: Die "drohende Gefahr" wurde gestrichen & bei der Quellen-TKÜ werden Sicherungen eingezogen, damit Online-Durchsuchung sicher unterbleibt. Gut - Bürgerrechte sind uns heilig! / @fdp_nrw
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Die @FDPFraktionNRW zeigt mit der CDU in #NRW, wie Sicherheit, Polizeibefugnisse und Bürgerrechte klug verbunden werden - aufpassen und lernen, @CSU in #Bayern. CL https://www1.wdr.de/nachrichten...
- 08Okt 2018
Neben dem Fundament des Grundgesetzes braucht Deutschland endlich ein umfassendes und in sich konsistentes #Einwanderungsgesetz. Wie das aussehen sollte, haben @JoachimStamp und @c_lindner in der @faznet skizziert: https://bit.ly/2RCNJSn #NRW https://t.co/QSyyb8bvGl
- 05Okt 2018
#NRW-Minister @joachimstamp fordert Möglichkeit eines dauerhaften Bleibestatus für gut integrierte Asylbewerber: "Dann könnten sich die Behörden stärker auf diejenigen konzentrieren, die eine Belastung für unsere Gesellschaft sind, und diese zurückführen." https://www.welt.de/politik...