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Pressemitteilung
Freie Demokraten in NRW

FDP NRW: Novum in Parteiengeschichte: FDP NRW lässt ihre Mitglieder über möglichen Koalitionsvertrag komplett online abstimmen

Die FDP in NRW wird ihren Mitgliederentscheid über einen möglichen Koalitionsvertrag mit der CDU komplett online durchführen. Dieses Novum in der deutschen Parteiengeschichte kündigte der Generalsekretär der FDP NRW, Johannes Vogel, am Donnerstag an. „Schon vor der Wahl hat unser Landesparteitag beschlossen, dass im Falle einer Regierungskoalition unsere Mitglieder das letzte Wort haben sollen. Genau so kommt es jetzt. Und weil wir im Jahre 2017 leben, machen wir die Abstimmung erstmalig ausschließlich digital." Die Basisabstimmung, die bei einer Beteiligung von mehr als 25% bindenden Charakter hat, sei ein weiterer Baustein der FDP auf dem Weg zur Mitmachpartei, so Vogel. Die digitale Durchführung des Entscheids ist besonders niedrigschwellig, unbürokratisch und zeitsparsam.

Die etwa 15.500 Mitglieder der FDP in NRW erhalten im Vorfeld bereits ihren persönlichen Zugangscode zur Abstimmung. Wenn sich FDP und CDU NRW auf einen Koalitionsvertrag einigen, wird dieser dann anschließend online bereitgestellt, ehe die Abstimmung darüber wenige Tage später freigeschaltet wird. Die Abstimmung ist dann sieben Tage lang möglich. Begleitet wird die Abstimmung durch ein breites Informationsangebot des Landesverbands. Bei drei großen Veranstaltungen des Landesverbands stellen Mitglieder der Verhandlungsdelegation die Ergebnisse vor. Auch in zahlreichen weiteren Veranstaltungen in den Bezirks- und Kreisverbänden können alle Mitglieder der FDP mit Vertretern der Parteiführung die Themen des Vertrags diskutieren.

Die FDP NRW führt den Mitgliederentscheid technisch mit der Universum AG, ihrem Dienstleister für Online und Digitales, sowie Polyas, einem Anbieter für Online-Voting durch.