NRW

Mitgliederentscheid über Koalitionsvertrag

Freie Demokraten in NRW

97,2 Prozent haben beim Mitgliederentscheid der FDP NRW für den Koalitionsvertrag mit der CDU in NRW gestimmt. Dieser Mitgliederentscheid ist der erste, der komplett online durchgeführt wurde. Das ist ein Novum in der deutschen Parteiengeschichte. Der Abstimmungszeitraum begann am 16. Juni 2017 um 12 Uhr und endete genau eine Woche später am 23. Juni 2017 um 12 Uhr. Es haben 6.266 Menschen über den Koalitionsvertrag zwischen FDP und CDU in Nordrhein-Westfalen abgestimmt. Bei einem Landesparteitag wären es im Vergleich nur 400 Delegierte gewesen. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 40,45 Prozent. Das nötige Quorum von 25 % Wahlbeteiligung wurde somit deutlich erreicht und das Ergebnis ist verbindlich wie ein Beschluss eines Landesparteitags. Während über 97 Prozent dem Vertrag zustimmten, sprachen sich 2,35 Prozent dagegen aus. 0,48 Prozent haben sich enthalten.

Der Mitgliederentscheid wurde von einem breiten Informationsangebot begleitet: Der FDP-Landesverband NRW veranstaltete drei regionale Informationsveranstaltungen in Essen, Köln und Rheda-Wiedenbrück. Außerdem fanden etwa 25 weitere Treffen in den Bezirks- und Kreisverbänden des Landes statt. Dort stellten Vertreter der freidemokratischen Verhandlungsdelegation den Vertrag vor, woran sich Fragerunde und Diskussion mit den Anwesenden anschlossen. Nicht nur Parteimitglieder waren zu den Veranstaltungen eingeladen, sondern jede interessierte Bürgerin und jeder interessierte Bürger. Fast 2.000 Menschen waren insgesamt zu Gast.

Vorstellung des Ergebnisses in Düsseldorf:

Generalsekretär Johannes Vogel verkündet das Ergebnis des Mitgliederentscheids der FDP in #NRW:

Posted by FDP NRW on Freitag, 23. Juni 2017

Koalitionsvertrag zwischen CDU und FDP in NRW:

 

Weitere Informationen:

Fakten und Argumente
Mehr zum Verfahren